arrow-left arrow-right nav-arrow Login close contrast download easy-language Facebook Instagram Telegram logo-spe-klein Mail Menue Minus Plus print Search Sound target-blank X YouTube
Inhaltsbereich

Aktuelles

15.02.2022 | Pressemitteilung

Bessere Bezahlung und Tariftreue in der Pflege durchsetzen

Ab September 2022 greift die gesetzliche, von der SPD vor den Wahlen durchgesetzte Regelung, dass nur noch Pflegeeinrichtungen, die nach Tarif entlohnen, mit gesetzlichen Pflegekassen abrechnen dürfen. Das hat zwar Bewegung in die Bezahlung der Pflegekräfte gebracht, aber ein unbedingt notwendiger einheitlicher Flächentarifvertrag scheint noch weit entfernt.

25.11.2021 | Pressemitteilung

Allgemeine Pflicht zur Impfung gegen das Coronavirus

„Die Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus plädiert für eine allgemeine Pflicht zur Impfung gegen das Coronavirus. Deshalb begrüßt der Bundesvorstand der AG SPD 60 plus den Vorschlag von Olaf Scholz, in Einrichtungen, in denen besonders verwundbare oder verletzliche Gruppen betreut werden, die Impfung verpflichtend zu machen und die Ausweitung dieser Regelung zu prüfen.

21.06.2021

Erklärung der AG SPD 60 plus zum Rüstungsprojekt FCAS

„Angesichts der am 23. Juni im Haushaltsausschuss auf Betreiben des Verteidigungsministeriums anstehenden Entscheidung über eine Mittelfreigabe für das FCAS-Projekt (Future Combat Air System) erinnert die AG SPD 60 plus an ihre Ablehnung eines Votums zur Bewaffnung der vorhandenen Aufklärungsdrohnen Ende letzten Jahres. Dies entspricht auch der Beschlusslage des SPD Parteivorstandes und der SPD Bundestagsfraktion. Diese Haltung gegen die Bewaffnung von Drohnen begrüßt die AG SPD 60 plus ausdrücklich.

18.11.2020 | Pressemitteilung

Besuchsbeschränkungen in Pflegeheimen müssen Verfassung beachten

Der Bundesvorstand der AG SPD 60 plus teilt die Besorgnis der BAGSO (Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen e.V.), dass die im Rahmen der CORONA-Pandemie in den Pflegeheimen vielfach praktizierten Besuchsbeschränkungen so erheblich in den Kernbereich der grundgesetzlich geschützten Rechte und Positionen eingreifen, dass deren Verfassungsmäßigkeit ernstlich bezweifelt werden muss.

18.11.2020

AG SPD 60 plus fordert gesetzliche Deckelung der Dispo- und Überziehungszinsen

Ein bekannter Spruch lautet „Am Ende des Geldes ist noch so viel Monat übrig“. Das ist oft der Standardfall, in dem Menschen, Studierende, Alleinerziehende, Arbeitnehmer*innen mit geringen Löhnen oder Rentner*innen, den Dispozinssatz ihres Girokontos in Anspruch nehmen müssen, alleine schon für ihre täglichen Ausgaben für Lebensmittel und Kleidung. Dabei hätte man eigentlich genug Geld, muss aber erst noch den Dispozins vom letzten Monat bezahlen. Geht dann auch noch die Waschmaschine kaputt rutscht man schnell vom Dispo- in den Überziehungszins, wenn also der festgelegte Disporahmen gesprengt wird und Überziehungszinsen anfallen. Beides kann sehr schnell teuer werden.

01.10.2020

Zum internationalen Tag der älteren Menschen ruft die SPD AG 60 plus dazu auf, niemanden alleine zu lassen.

Vereinsamung, Ausgrenzung, „Weggesperrt“ – die COVID19-Krise ist für uns alle mit harten Einschnitten verbunden, besonders hat es aber ältere Menschen getroffen, die als Hoch-Risikogruppe besonders gefährdet sind und teilweise wochenlang keinen Besuch von Freunden und Verwandten empfangen konnten.

07.09.2020

Achter Altenbericht vorgestellt: Chancen der Digitalisierung auch für ältere Menschen nutzen

„Der Achte Altenbericht zeigt uns, welche Chancen in der Digitalisierung stecken, besonders auch für ältere Menschen“, kommentiert der Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus, Lothar Binding.

11.08.2020 | Pressemitteilung

AG SPD 60 plus begrüßt die Nominierung von Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidat

Der Bundesvorstand der AG SPD 60 plus begrüßt die Nominierung von Olaf Scholz zum nächsten SPD-Kanzlerkandidaten. Lothar Binding, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus erklärt hierzu:

09.06.2020

Lothar Binding: So kommen wir gestärkt aus der Corona-Krise (Vorwärts Online)

Weniger Armut, mehr Klimaschutz: Die SPD will die Chancen der Corona-Krise für eine Transformation der Gesellschaft nutzen. Vor dem Koalitionsgipfel beschreibt SPD-Finanzexperte Lothar Binding seine Ideen – auch für das geplante Konjukturpaket.

04.05.2020 | Pressemitteilung

AG 60 plus unterstützt Abrüstungsforderungen von Rolf Mützenich

Die SPD AG 60 plus unterstützt entschieden den Vorstoß des Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich, amerikanische Atombomben aus Deutschland abzuziehen.