Newsletter der AG SPD 60 plus

Januar 2020
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Liebe Genoss*innen,

das neue Jahr ist jetzt schon ein paar Tage alt, aber ich hoffe, ihr seid alle gut rein gekommen. Nach dem turbulenten Jahr 2019 haben wir wahrscheinlich alle gehofft, dass 2020 etwas ruhiger wird. Leider haben uns spätestens die Vorgänge in Thüringen gezeigt, dass dem wohl nicht so werden wird.

Ich bin allerdings den Genoss*innen in Thüringen und auch unserer Parteiführung um Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans dankbar, dass sie so schnell und besonnen reagiert haben und klar gemacht haben, dass es mit der SPD keine wie auch immer geartete Zusammenarbeit mit der AfD geben wird. Mit Faschisten arbeitet man nicht zusammen. Es liegt nun an CDU und FDP ihr Verhältnis zur AfD zu klären und auch zügig den Weg für Neuwahlen in Thüringen frei zu machen. Bodo Ramelow ist ein über Parteigrenzen hinweg geschätzter Ministerpräsident in Thüringen gewesen, seine Zustimmungsrate liegt bei 70 Prozent. Ihn mit der ehemaligen SED in einen Topf zu werfen ist billigster Populismus.

Der Parteivorstand hat am Wochenende auf seiner Klausurtagung die neuen Richtlinien für Arbeitsgemeinschaften beschlossen. Im Zuge von Einsparungsvorgängen nach den schlechten Wahlergebnissen hat es auch für uns leider einige Einschnitte gegeben. Die neuen Richtlinien findet ihr als Anhang hier im Newsletter.

Inzwischen hat sich auch der neue Bundesvorstand zu einer konstituierenden Sitzung getroffen. Dabei haben wir die inhaltlichen und regionalen Schwerpunkte aufgeteilt:

a) Betreuungsgebiete

Heidemarie Fischer (Ostverbände)

Peter Schöbel (Hessen)

Albert Dütsch (Ostverbände, Zusammenarbeit Sachsen-Anhalt mit Braunschweig)

Reinhold Hemker (Nordrhein-Westfalen)

Gisela Arnold (Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Hamburg, Bremen)

Annemarie Pell (Nordrhein-Westfalen)

Frank Kupferschmidt (Ostverbände)

Friedhelm Hilgers (Nordrhein-Westfalen, Bayern)

Ingrid Reske (Rheinland-Pfalz, Saarland)

Lothar Binding (Baden-Württemberg)
 

b) Themen

Heidemarie Fischer (Ostvernetzung)

Peter Schöbel (Digitalisierung, Wohnen)

Albert Dütsch (Stadt-Land-Gefälle, Mobilität)

Reinhold Hemker (Internationales, Doppelstrategie)

Gisela Arnold (Sozialversicherungen)

Annemarie Pell (ESO)

Frank Kupferschmidt (Ostvernetzung, Russland)

Friedhelm Hilgers (Sozialversicherungen, Friedens- und Abrüstungspolitik)

Ingrid Reske (Gesundheit, Digitalisierung)

Lothar Binding (Digitalisierung, Pflege, Steuern)

Die Mitglieder des Bundesvorstandes kommen gerne zu euch zu einer Veranstaltung, Diskussion, Jahreshauptversammlung,…

Außerdem werden wir auch verschiedene Veranstaltungen im ganzen Bundesgebiet organisieren, zwei davon, von Reinhold Hemker und Frank Kupferschmidt findet ihr bereits im Anhang. Gebt Sie gerne an eure Genoss*innen vor Ort weiter.

Außerdem haben wir einige Änderungen für den Newsletter und den Aktionstag beschlossen. Auf Grund mangelnder Resonanz haben wir beschlossen den Aktionstag nicht mehr explizit zu bewerben, sondern zu streichen. Stattdessen wollen wir euch regelmäßig Material für Infostände und Veranstaltungen zur Verfügung zu stellen. Verschiedene Materialien könnt ihr bereits jetzt online finden:

- https://60plus.spd.de/dokumente/

- https://www.spdfraktion.de/themen (Bitte beachtet, dass Fraktionsmaterial nicht im Wahlkampf verwendet werden darf!)

- https://www.spd.de/service/flugblaetter/

Aus dem Newsletter werden wir die Berichte der Landesverbände herausnehmen und auf die Homepage verschieben, das erlaubt eine regelmäßigere Veröffentlichung. In Zukunft schickt eure Berichte direkt an Volker Edeling (volker.edeling(at)spd.de), er wird diese dann veröffentlichen.

Bitte gebt diesen Newsletter auch an eure Mitglieder vor Ort weiter.

Viele Grüße

Euer Lothar

Termine

13. – 15. März 2020: Partnerschaft in und für Entwicklungszusammenarbeit, Mainz

23. April 2020: Matthias Platzeck spricht über das deutsch-russische Verhältnis, Potsdam

28. April 2020: Bundesausschuss, Berlin