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Sommernewsletter 2019

Vorwort von Lothar Binding

Liebe Genoss*innen,

der erste Mai steht vor der Tür. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten heißt es dann wieder raus auf die Straße. Dabei jährt sich dieses Jahr der 1. Mai als gesetzlichen Feiertag in Deutschland zum 100. Mal. 1919 hat Weimarer Nationalversammlung den 1. Mai, zunächst begrenzt auf das Jahr 1919, zum gesetzlichen Feiertag bestimmt. Im §1 des Gesetzes über einen allgemeinen Feiertag heißt es: „Es wird ein allgemeiner Feiertag eingeführt, der dem Gedanken des Weltfriedens, des Völkerbundes und des internationalen Arbeiterschutzes geweiht ist und für den der Charakter eines Weltfeiertages angestrebt wird“.

Ein Gedanke, den wir uns auch nach 100 Jahren noch anschließen können und müssen. Konservative und liberale Parteien versuchen immer wieder, unter dem Deckmantel der Wettbewerbsfähigkeit, die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einzudämmen. Das immer wiederkehrende Motiv ist klar: Geld und Macht. So ist es auch nach 100 Jahren noch unsere Pflicht, dagegen auf die Straße zu gehen und zu zeigen, wie wichtig und Arbeitnehmerrechte und faires Einkommen sind.
Neben dem 1. Mai steht im Mai dieses Jahr noch ein wichtiges Datum an. Am 26. Mai sind die Europawahl und in vielen Bundesländern zudem noch Kommunalwahlen. Dabei wird die Europawahl oft als Schicksalswahl bezeichnet. Auf jeden Fall ist sie eine sehr wichtige Wahl – nicht nur für uns.
In Deutschland, aber auch der ganzen Europäischen Union versuchen rechtsnationalistische Parteien Europa zu zerstören und das Zeitalter der abgeschotteten Nationalstaaten wieder aufleben zu lassen. Im Ergebnis führt diese Politik in die Kleinstaaterei des 19. Jahrhunderts, in Feindschaft zwischen den Einzelstaaten und zur Stärkung der Extreme in Ost und West.

Das vereinte Europa ist die Antwort auf die blutige erste Hälfte des vergangenen Jahrhunderts, als ganz Europa in Schutt und Asche lag. Es hat sich gezeigt, dass wir miteinander viel mehr erreichen können als gegeneinander – mehr als 70 Jahre Frieden zeigen, wie gut die Europäische Union wirklich funktioniert. Viele sehen nur noch die Institution Europa und lehnen sie aus verschiedenen Gründen ab.
Dabei lässt sich wunderbar zeigen, was uns die Europäische Union alles gebracht hat: vom Frieden war schon die Reden, aber auch Reisefreiheit, Wegfall der Grenzkontrollen, Arbeitnehmerfreizügigkeit, keine Roaminggebühren mehr, Fahr- und Fluggastrechte, die Liste ließe sich ewig fortsetzen. Aber wir müssen Europa auch weiterentwickeln, die Zusammenarbeit verstärken: mehr Rechte fürs Europäische Parlament, europäische Mindestlöhne,… Mit unserem Wahlprogramm und unseren beiden Spitzenkandidat*innen Katarina Barley und Udo Bullmann sind wir auf einem richtig guten Weg.

Nur müssen wir dafür auch rausgehen und allen davon erzählen. Für den Wahlkampf auf der Straße haben wir eine Postkarte für Euch entwickelt, die ihr im SPD-Shop bestellen könnt, eine druckfähige Datei ist aber auch diesem Newsletter beigefügt. Für den Wahlkampf im Internet werden wir Euch auf unserer Facebookseite (https://www.facebook.com/AGSPD60plus/) nach und nach verschiedene Bilder zum Teilen zur Verfügung stellen.

Besonders ans Herz legen möchte ich euch auch noch den Aufruf des DGB zum 1. Mai: Europa. Jetzt aber richtig! (https://www.dgb.de/themen/++co++c42b3c70-499d-11e9-b5c0-52540088cada). Er zeigt sehr gut, wieso der 1. Mai und die Europawahl zusammengehören, dass wir Arbeitnehmer*innenrechte auf europäischer Ebene lösen müssen, um in ganz Europa gute Arbeit zu gewährleisten.
Auf geht’s liebe Genossinnen und Genossen, raus zum 1. Mai, raus für Europa!

Liebe Grüße,
Euer Lothar

Lothar Binding im Interview mit Katarina Barley



Aus der AG 60 Plus -Bezirk Hannover

Tag der Älteren Generation in Hannover am 26.4.2019AG60plus im Bezirk Hannover und der Europaabgeordnete Bernd Lange sind heute am zentralen Treffpunkt in Hannover aktiv gewesen und haben Passanten auf unsere Belange und auf die kommende Europawahl aufmerksam gemacht. Interessanterweise waren viele Diskussionen häufig lokal aber nicht auf Europa bezogen, auch der Termin 26.Mai war häufig unbekannt.Was kann denn Europa schon tun, der Bundestag und der Landtag beschließen die Gesetze Europa ist doch nur unnötige Bürokratie, der Informationsstand über Europa und dortige Verantwortungen ist erschreckend niedrig, allerdings kam oft die Sorge „die Extremen werden ja so stark werden wie nie zuvor“ – unsere Antwort „gehen sie wählen, dann wird es besser“ wurde dann wieder mit dem o.g. Argumenten begegnet und schließlich mit ich gehe nicht wählen – das bringt nix.Wir müssen die Aufklärung über die Rolle Europas immer noch intensivieren aber auch über Demokratie und über die Aufgaben der gewählten Vertreter. VorsitzenderAG60plus Bezirk Hannover

Zum AG SPD 60 plus Bergisch Gladbach Projekt "Selbständigkeit und Teilhabe"

Der demografische Wandel aufgrund der stetig steigenden Lebenserwartung schreitet in unserer Gesellschaft unaufhaltsam fort. Die Schere zwischen der arbeitenden Bevölkerung und den zu versorgenden Rentnern und Pensionären wird immer größer. Die personellen und finanziellen Probleme dieses Wandels treten immer deutlicher zu Tage, wie wir an der aktuellen Diskussion um die Pflege erkennen können.

Die SPD AG 60 plus ist die größte politisch organisierte Vereinigung in dieser Gesellschaftsgruppe, nimmt die hieraus entstehenden Herausforderungen an und beteiligt sich nachhaltig daran, den neuen Lebensabschnitt nach der Rente lebenswert zu gestalten und den dazu notwendigen gesellschaftlichen Wandel mit mehr Solidarität zu initiieren.
Die möglichst lange Erhaltung der Selbständigkeit und die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben für die Senioren und Seniorinnen ist dabei das vorrangige Ziel unserer Bemühungen. Die AG SPD 60 plus Bergisch Gladbach hat dazu exemplarisch eine Leitlinie (siehe beigefügtes pdf-Dokument) zur Verbesserung der Lebensqualität der Senioren und Seniorinnen (VdLQ) erstellt, die deutlich macht in welchen Bereichen wir aktiv werden oder Initiativen anstoßen können.
Jeder kleinste Beitrag von uns in dem o.g. Sinne bringt Entlastung für die Angehörigen, verschafft uns wieder Spielräume für die Jugendarbeit und zeigt, dass die ältere Generation der SPD aktiv und bereit ist die Zukunft zu gestalten.

Eine Ideensammlung für konkrete Projekte kann bei Wilfried Rabe (wilfriedw.rabe@web.de, Stichwort: Ideensammlung VdLQ) angefordert werden. Eine Übersicht zu den Leitlinien des Projekts liegt unterhalb dieses Textes zum Download bereit.

Leitlinien des Projekts zur Verbesserung der Lebensqualität der Senioren und Seniorinnen

Aus der NRW AG 60 Plus

Aachen - ganz im Westen der Republik gelegen - wird manchmal auch liebevoll „Westzipfel“ genannt. Aachen darf wirklich als europäische Stadt bezeichnet werden. Bis zur benachbarten Stadt Vaals in den Niederlanden sind es knappe 6 Kilometer.

Mit meinen Eltern fuhr ich häufiger in diese Stadt, passierte die Grenze unter kritischen Blicken der uniformierten Zöllner und dann ab in die umliegenden Geschäfte, wo so einige Produkte preiswerter angeboten wurden als daheim. Butter, Kaffee, Zigaretten und immer die Mengenbegrenzungen des Zolls beachtend wurde eingekauft. Diskussionen gab es darüber, ob man sein Geld besser hier in die Landeswährung umtauschen sollte oder in Deutschland. Zugegeben, manchmal ging man auch ein zweites mal über die Grenze, kaufte nochmals Kaffee ein und lief durch die Zollkontrolle, übergab den Einkauf an die Eltern die auf deutscher Seite auf uns warteten. Irgendwie kam uns Kinder das immer abenteuerlich vor.
Heute gibt es diese Grenze nicht mehr und ein Währungsumtausch wird nicht gebraucht. Meine Schwiegertochter konnte in den Niederlanden (Heerlen) studieren und so die Vorzüge Europas kennenlernen.

Von Aachen nach Belgien ist ebenfalls keine „Strecke“, wenige Kilometer und man ist auf „belgischer Seite“. Auch hier lohnt immer ein Ausflug, Grenzen mit Schlagbäumen gibt es nicht mehr und überall ist Europa spürbar. Ganz leicht erfährt man das am „Dreiländerpunkt“, eine Stelle wo Europa sich gerne -im wahrsten Sinne des Wortes - „begegnet“.

Zu unpolitisch? Ganz im Gegenteil. Eine kleine Beschreibung europäischer Wirklichkeit. Natürlich muss sich Europa immer weiter entwickeln. Wir treten ein für ein solidarisches Europa, das sozialen Zusammenhalt schafft und die Arbeitswelt gerecht gestaltet. Wir wollen den Ausbau einer europäischen Sozialunion und wir als erfahrene Mitglieder der SPD können zum Gelingen einen wichtigen Beitrag leisten.

Walter Cremer
Landesvorsitzender
AG NRWSPD 60 plus

Nie wieder Krieg in Europa!

Mitglieder des Landesvorstands der AG 60 plus Berlin haben am 14. April 2019 mit einem Kranz der Befreiung des KZ Ravensbrück gedacht.
Es war der 74. Jahrestag. Unsere Mahnung : NIE WIEDER !!