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Sommernewsletter der AG SPD 60 plus

Schreiben des Bundesvorstandes an die Landes- und Bezirksvorsitzenden

Liebe Genossinnen und Genossen,

im Rahmen seiner Arbeitsprogramm-Festlegung hat sich der Bundesvorstand auch auf die Aufgabe konzentriert, mit seinen Möglichkeiten zur zielgemäß flächendeckenden Existenz unserer Arbeitsgemeinschaft in allen SPD-Unterbezirken/Kreisverbänden beizutragen. Hierzu ist zunächst einmal eine realistische Bestandsaufnahme unserer eigenen Organisationsstruktur erforderlich. Die ebenso häufige wie im Kern auch richtige Betonung unseres Status als deutlich größte Arbeitsgemeinschaft in der SPD ist nämlich ohne eine so weit wie eben möglich flächendeckende Existenz in den zentralen Basisgliederungen der Partei nur von begrenztem Wert.

Sicher sieht diese Zustandsbeschreibung - auch bei einem zunächst dürren formalen Kriterium, das zur Vereinheitlichung der Bewertung erforderlich ist, nämlich der ordentlichen Wahl eines AG 60 plus - UB/KV-Vorstandes innerhalb der letzten zwei Jahre - nicht für jeden (Landes-)Bezirk richtig rosig aus: Eine realistische Bewertung der jeweiligen „Ausbaufähigkeit“ ist aber für jeden Verbesserungsansatz, besonders aber für strukturelle Hilfestellungen unsererseits, unerlässlich. Aus Einzelberichten wissen wir, dass mitunter auch örtliche Parteispitzen und/oder Hauptamtler die Neu/Wiedergründung unserer AG jedenfalls nicht fördern oder gar behindern.

Hier gibt es klare Regeln:

Die Neu/Wiedergründung einer AG 60 plus auf UB/Kreisebene ist - natürlich mit entsprechender Vorlaufaktivität vor Ort in Verbindung mit dem zuständigen AG-Bezirks/Landesvorstand - durch Einberufung einer Versammlung aller mindestens 60 Jahre alten Parteimitglieder durch den örtlichen Parteivorstand, am besten gemeinsam mit dem verantwortlichen AG-Vorstand, durchzuführen. Die AG-Vorstände dieses Adressatenkreises sollten es wirklich als eine sehr wichtige Aufgabe ansehen, vorhandene Lücken - dazu gehören auch reine Papierform-Existenzen - zu schliessen.

Sollte es in den SPD-Vorständen/Geschäftsführungen „Bremsen“ geben, erbitten wir eine Information an den Unterzeichner. Ihr könnt ganz sicher sein, dass wir auch da, wo es „knirscht“, einen angemessenen Beitrag zur Verdeutlichung der Bedeutung unserer Arbeitsgemeinschaft und des SPD-Organisationsstatutes leisten werden, - auch durch persönlichen Einsatz vor Ort.

Unser Ziel ist klar:

Bis zur nächsten Bundeskonferenz wollen wir dem Ziel einer flächendeckenden AG- Existenz in allen UBs/KVs mindestens sehr, sehr nahekommen. Bitte übermittelt einen realistischen Zustandsbericht bis spätestens zum Bundesausschuss im September an mich und das Bundesbüro.

Telefonisch bin ich unter 0221-435087 oder 0177-9325531 erreichbar.

Bis zum Bundesausschuss,

mit solidarischen Grüßen,
Friedhelm Hilgers, stv. Bundesvorsitzender der AG SPD 60 plus
E-Mail: hilgers@netcologne.de
E-Mail: 60plus@spd.de


AG SPD 60 plus auf dem Seniorentag in Dortmund

Die Arbeitsgemeinschaft der SPD AG 60+ war auch in diesem Jahr sehr gut auf dem deutschen Seniorentag der BAGSO vertreten (Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen e.V.) Der BAGSO E. V. ist ein Zusammenschluss von über 100 Senioren Organisation in Deutschland, die den Seniorentag alle drei Jahre organisieren. Auf dieser Veranstaltung werden regelmäßig mehr als 15.000 Besucher erwartet und auch diesmal war unser Informationsstand sehr gut besucht. Die Organisation, unter der Leitung von Annemarie Pell, hatte der Landesverband Nordrhein-Westfalen übernommen. Der Infostand war drei Tage rund um die Uhr zuverlässig besetzt der Vorstand der AG 60+ aus Nordrhein-Westfalen war stark vertreten ergänzt durch Besuche aus anderen Landesverbänden.
Neben den vielen spannenden Gesprächen mit Besucherinnen und Besuchern an unserem Stand kann man als besonderes Höhepunkt sicherlich die Besuche von Franz Müntefering, inzwischen Vorsitzender der BAGSO und von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey nennen.

Neben einem Stand war unsere Arbeitsgemeinschaft auch direkt am Rahmenprogramm beteiligt. Unser Bundesvorsitzender Lothar Binding hielt Montagabend einen spannenden Vortrag zum Thema: „Soziale Gerechtigkeit und Steuern“.

Von Bernd Sevecke und Lothar Binding, AG60plus Landesvorstand BW


AG SPD 60 plus: Reformbedarf bei ALG II


AG SPD 60 plus Berlin monatlich am Info-Stand

„Sind etwa schon wieder Wahlen?“, wurden wir neulich gefragt, als wir an unserem Info-Stand interessierte Bürger über unsere Forderungen und Wege zur Zukunft von Pflege und Gesundheit informierten und ihnen unsere sozial¬demokratischen Lösungen und Leistungen vorstellten.

Nicht nur zu Wahlkampfzeiten: Jeden Monat außerhalb der kalten Jahreszeit geht der Berliner Landesverband der AG 60 plus auf die Straße, um im direkten Kontakt mit den Anwohnern und Passanten Seniorenpolitik von und für Senioren zu betrieben. So auch Ende April wieder, dieses Mal unter dem Motto "Wohnen - Leben -Würde" im Rahmen unserer bundesweiten Aktionswoche.

In jedem der 12 Berliner Bezirke organisieren wir im Verlauf unserer zweijährigen „Amtszeit“ einen AG 60 plus-Infostand des Landesverbands, bei dessen Auf- und Abbau wir von den „Zielgruppen“-Mitarbeitern der Berliner SPD tätig unterstützt werden. An dieser Stelle dafür ein herzliches Dankeschön!

Am 27. April 2018 standen wir von 11 bis 13 Uhr im Bezirk Reinickendorf in der Fußgängerzone des dortigen Stadtteils Alt-Tegel. Das Interes-se der Menschen dort an unserer Kundmachung war so groß, dass nahe-zu alle unsere Druckschriften am Ende vergriffen waren. Auch unsere Give-aways – Kugelschreiber mit unserem Logo, Gummibärchen, Sonnenblumensamen in Tütchen, Chips für den Einkaufwagen und manches mehr wurden uns sprichwörtlich aus den Händen gerissen.

Der eigentliche Erfolg unseres Info-Standes bestand jedoch darin, dass wir zeitweise regelrecht umlagert waren und kaum nachkamen, die vie-len Fragen der meist älteren Bürger zu den Themen Pflege, wohnortnahe ärztliche Versorgung und immer und immer wieder zu bezahlbarem Wohnen im vertrauten Kiez zu beantworten.

Im Mai werden wir im Wohnbezirk unserer AG 60 plus-Landesvorsitzenden Heidemarie Fischer in Berlin-Mitte unseren nächsten Info-Stand abhalten. Am 23. Juni 2018 findet dann auf dem Breitscheidplatz die Eröffnung der alljährlichen Berliner Seniorenwoche statt. Auch hier wird die Berliner AG 60 plus mit einem Stand des Berliner Landesverbands vertreten sein.
(JgZ)


Die Sozialdemokratie muss aufgerüstet werden!

Die Geschäftsstelle des SPD-Unterbezirks hatte über 1.000 Einladungen zu der Unterbezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für ältere Mitglieder über 60 Lebensjahre, der SPD AG 60plus versandt, begrüßt werden konnten lediglich 19 Genossinnen und Genossen, das waren etwa 2 Prozent der ursprünglich Geladenen. Das Manko der geringen Beteiligung ist unter anderem ein Grund, weswegen diese Arbeitsgemeinschaft immer wieder Probleme hat, immer wieder Schwierigkeiten hat innerhalb der Partei politisches Gehör zu finden, innerhalb und außerhalb der Partei ihre politischen Vorstellungen zu publizieren. Die FunKtionärinnen/Funktionäre der SPD AG 60plus bezeichnen ihre Arbeitsgemeinschaft zwar immer für die Mitglieder stärkste in der SPD, jedoch die Realität sieht anders aus. Es gibt zahlreiche Unterbezirke/Kreisverbände da gibt es die Arbeitsgemeinschaft SPD AG 60plus überhaupt nicht, da die möglichen Mitglieder sich nicht engagieren!

Doch dieses Manko mangelnder Beteiligung der Mitglieder, unzureichender aktiver Mitarbeit haben nicht nur auch die übrigen Arbeitsgemeinschaften in der SPD, wie die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), oder die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF), sondern auch die Partei der SPD als Ganzes. Auf der Basisebene der Ortsvereine können bei gut funktionierenden Ortsvereinen etwa 30 bis 50 Prozent der Mitglieder bei parteiinternen Veranstaltungen begrüßt werden, auf Kreis- oder Unterbezirksebene sind es oft weniger als 5 bis 10 Prozent und auf parteioffenen Sitzungen oder Konferenzen auf Bezirks- oder Regionalebene ist eine Teilnahme von über 0,8 Prozent ein großer Erfolg, Ausnahme: Eine(r) aus der führenden Parteiprominenz hat sein Erscheinen zugesagt.

Diese Frequenz der Mitglieder bei parteiinternen Konferenzen zeigt aber, dass die SPD ihre circa 460.000 Mitglieder nur noch teilweise erreicht, ja, viele dieser Unerreichbaren sind, Gott sei Dank, noch zahlende Mitglieder, die aber sich oft innerlich schon von der Partei verabschiedet haben, bei denen die Partei nicht weiß, ob sie von diesen bei Wahlen noch gewählt wird.

Viele Menschen wenden sich immer mehr von der Politik ab.

Doch diese Zunahme inaktiver Mitgliedschaften ist nicht nur ein Manko der Sozialdemokraten, es ist ein Manko vieler der politischen Parteien im Lande, ein Manko der heutigen Demokratie, ein Zeichen, dass sich die Bürgerinnen und Bürger vom Politischen abwenden.

„Immer mehr Wahlentscheidung werden aus dem Bauch heraus getroffen“, zu dem Ergebnis kommt Gregor Maintz in einem Artikel in der AZ vom 25. Mai, in welchem er eine Gefühlsumfrage der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) kommentiert. Diese kommt zu dem Schluss, dass immer mehr Menschen ihre Wahlentscheidungen nicht auf Grund rationaler politischer Überlegungen fällen, sondern sich immer öfter von innerlichen und rein persönlichen Einschätzungen wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Situationen oder Entwicklungen leiten lassen. Auf der einen Seite prägen Wut, Angst, Verzweiflung und Empörung die Wahlentscheidungen, auf der anderen Seite unterschiedlich ausgeprägt der Wunsch nach Stabilität, Vertrauen, Zufriedenheit und Hoffnung. Der frühere Bundestagspräsident und heutiger Chef der Adenauerstiftung, Norbert Lammert (CDU), hält die effektemotionale Zu- oder Abneigung gegenüber der Politik für „eher unterschätzt“.

Bekanntlich hat auch die Zugehörigkeit zu bestimmten Bevölkerungsschichten einen wesentlichen Anteil daran, wenn eine Wahlentscheidung intuitiv getroffen wird. Während die gut betuchte und gebildete bürgerliche Oberschicht in der Regel mehr nach wahltaktischen Kriterien ihr „Kreuzchen“ machen, werden bei der eher abstiegsbedrohten Mittelschicht schon die Angst vor der Zukunft und die Empörung über das Versagen der Politik wichtige Kriterien für ihre Wahlentscheidung, bestimmen dagegen Menschen mit geringerer Bildung und in geringerer qualifizierter Beschäftigungen weniger auf Grund politischer Information, sondern hauptsächlich aufgrund ihres Bauchgefühls ihre Stimmabgabe.

Doch damit ist klar, was auch die Umfragen der KAS ergaben, Emotionen bestimmen immer mehr wie Parteien und ihrer Repräsentanten wahrgenommen werden. Das zeigt, dass weniger die Wahlaussagen und -Programme eine Wahl entscheiden, sondern die politische Wirksamkeit und die publizistische Darstellung, welche die Wählerinnen und Wähler beeindrucken. Aber auch dass populistisches Auftreten verbunden mit populistischen Verkündungen ein erprobtes Mittel sind, die Gefühle der Massen robust anzusprechen und zu beeinflussen.

Politische demokratische Aufklärung ist erforderlich.

„Wie steht es um die Demokratie?“, fragt in einem Gastbeitrag in der AZ vom 9. Juni Christian Nürnberger, „Bilden die unpolitischen, westlichen, hedonistischen, korrumpierbaren Konsumbürger, die keine anderen Ziele mehr haben, als ihren persönlichen Vorteil, die eigentliche Mehrheit in unserer Demokratie?“ Wie weit drohen unserem Lande, die von Colin Crouch beschriebenen postdemokratischen Verhältnisse?

Um dem Irrweg einer (populistischen) Scheindemokratie entgegenzutreten, darf die linke Politik nicht den Weg hin zu einer populär kommunitaristischen Bewegung einschlagen, wie es Wagenknecht/Lafontaine vorschwebt, - oder wie es Professor Andreas Nölke in seinem Buch: „Links populär. - Vorwärts handeln statt rückwärts denken“ beschreibt - , sondern sie muss dem populistischen Treiben des rechten Ufers sowie einiger Strategen der CSU, mit einer politischen und demokratischen Aufklärung der Bürgerinnen und Bürger entgegentreten.

Dazu ist es aber wichtig, dass die Mitglieder der SPD wieder mehr in die erforderlichen Politgespräche eingebunden und dadurch wieder mehr politisiert werden. So kann man sie vielleicht wieder aktivieren, damit sie, als begeisterte Multiplikatoren, die politischen Vorstellungen und Ideen einer progressiven Sozialdemokratie den Wählerinnen und Wählern wieder näher bringen. Eine Offensive hin zu einer wieder frei diskutierenden Gesellschaft, die politische Themen erkennt und über sie nachdenkt, währe das probate Mittel um wieder mehr politische Entscheidungswillen zu erzeugen, gegen antipolitische Gefühlsduselei und populistische Aufhetze. Das Resultat: „Die SPD, die Sozialdemokratie muss aufgerüstet werden!“ Wir müssen mit der wieder mobilisierten Streitmacht unserer Mitglieder auf die Bürgerinnen und Bürger zugehen und sie überzeugen, dass nicht populistische Parolen, sondern sachliches progressives Handeln ihre Zukunft formen und sichern wird. Auch die SPD AG 60plus muss aufgerüstet werden! Sie darf deswegen nicht nur „Politik für die älteren Menschen von Heute“ als Ziel sehen, denn haben wir nicht einst gesagt: „Unseren Kindern und Enkelkindern soll es mal besser gehen“. Darum eine progressive Seniorenpolitik muss unsere Aufgabe werden, dann wirken wir auch an der Gestaltung einer sozialeren Zukunft für unserer Republik mit und finden dadurch auch mehr Beachtung.

In diesem Sinne,

Heinrich Keuper für LV Rheinland-Pfalz


Zukunft der Alterssicherung

„In einer umfassenden und ausführlichen Debatte in der Partei, mit Gewerkschaften, der Wirtschaft, der Wissenschaft, den Sozialverbänden haben wir ein Konzept erarbeitet, mit dem wir den Älteren und auch den Jüngeren eine verlässliche Perspektive für eine stabile und bezahlbare Rente geben. Es ist uns gelungen, dies zur Grundlage des Regierungsprogramms zu machen.

Wer die gesetzliche Rente über das Jahr 2025 nachhaltig stabilisieren, weiterentwickeln und den demographischen sowie Veränderungen in der Arbeitswelt anpassen und sozial gerecht gestalten will, muss heute handeln.

Der Einsatz einer Regierungskommission wird zwar dem Regierungsauftrag gerecht, reicht aber für eine deutliche Positionierung unserer Partei keinesfalls!

Wir haben deshalb einen Antrag beim ordentlichen Parteitag der NRWSPD eingebracht, indem der Parteivorstand aufgefordert wird die Kommission „Zukunft der Alterssicherung“ unverzüglich einzusetzen.“ Der Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen. Jetzt gilt es, die Umsetzung zu begleiten und Informationen hierzu transparent zu machen.

Dies sind wir auch den kommenden Rentnergenerationen schuldig!

Walter Cremer
Landesvorsitzender
AG NRWSPD 60 plus


Bericht vom Aktionstag des LV Brandenburg: Zukunft der Altenpflege

In Brandenburg haben wir unseren zentralen Aktionstag aus organisatorischen Gründen etwas später durchgeführt. Unser neues Konzept sah einen Info-Stand, den Besuch in einem Altenpflegeheim und eine anschließende öffentliche Diskussion mit Sylvia Lehmann MdL, Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie im Brandenburgischen Landtag, Marlies Jensen, der Stellvertretenden Vorsitzenden des Seniorenrates des Landes Brandenburg und Vertretern der zuständigen AWO-Bezirks- und Kreisvorstände in der besuchten Einrichtung vor. Am Stand gab es interessante Gespräche, es wurden sogar Kontakte für künftige Kooperationen geknüpft. Wir waren also sehr zuversichtlich für die Veranstaltung danach.

Leider wog auch diesmal das bekundete Interesse nicht stark genug, um Zuhörer in größerer Zahl anzuziehen. Vielleicht war eine Aussage am Stand symptomatisch: „Typisch SPD, die werben jetzt, wo alles entschieden ist.“ Die Presse hatte am Morgen die Ankündigung von Gesundheitsminister Spahn von zusätzlichen 13.000 Stellen für die Pflege thematisiert. Dass dies der Größe des Problems überhaupt nicht gerecht wird, ganz zu schweigen von der Verfügbarkeit von Personen, die diese Stellen besetzen könnten, ging an dem Teil des Publikums offensichtlich vorbei. Andererseits gab es aber auch Ermutigung: „Es werden Themen angesprochen, wo der Schuh drückt.“

Der Rundgang in der AWO-Einrichtung „Am Weinberg“ lieferte Eindrücke aus erster Hand: Das dort verwirklichte Prinzip der Hausgemeinschaften, wo die Bewohner nach ihren Möglichkeiten aktiv an der Erfüllung gemeinschaftlicher Aufgaben beteiligt werden, überzeugte uns.

Die abschließende Diskussion zur Zukunft der Altenpflege behandelte alle relevanten Themen und sparte auch Kritisches nicht aus. Dabei verstärkte sich der Eindruck, dass wir als 60plus noch viel stärker am Thema Altenpflege dranbleiben müssen. Hier entwickelt sich zunehmend ein Konfliktpotential, das offenbar auf der Bundesebene noch immer nicht richtig wahrgenommen wird, und dort müssen die grundsätzlichen Veränderungen ja beschlossen werden. Die Herausforderungen, die auf uns vor allem im Osten zukommen, sind gewaltig und erfordern ein völlig neues Pflegeversicherungsgesetz mit dynamisierten Leistungen. Man muss sich bloß die Analyse der Pflegestatistik 2015 für Brandenburg mit den Projektionen für 2040 anschauen um zu verstehen, dass eine nachhaltige Lösung nur mit allen gesellschaftlichen Kräften gemeinsam zu schaffen ist. Das reicht von der Personalnot über einheitliche Tarifvereinbarungen und Ausbildungsinhalte bis zur Kostenproblematik, dass bisher die Gepflegten und ihre Angehörigen mit den Kostensteigerungen allein belastet werden. In unserem Bundesland benötigen wir bis 2040 zusätzlich so viel Personal wie heute in der Pflege arbeitet bei gleichzeitig um 28 Prozent sinkendem Erwerbspersonenpotenzial, so die neueste Analyse der Pflegestatistik 2015. Das heißt die Schere geht immer weiter auf, wenn wir nicht kräftig gegensteuern.

Fazit: Die Verbindung von Information, Besuch in der Praxis und Diskussion der Zukunftsentwicklung lieferte wertvolle Erkenntnisse und wir sollten diese Form des Aktionstages fortsetzen.


Bericht vom Aktionstag in Stuttgart: Gehört, was wir so noch nie gesehen haben

Bereits zum vierten Mal nützen wir den Aktionstag der Senioren um innerparteilich und öffentlich auf die AG60plus aufmerksam zu machen. Nach der Erfahrung, dass die begehrteste Veranstaltung unsere Kunstführung ist, verknüpfen wir eine Auswahl bildender Kunst mit dem Gedenken an politische Ereignisse.

Es war leider der furchtbare Anschlag auf „Charlie Hebdo“, der den Aufhänger für die aufklärerische Rolle der Karikatur als politisches Statement, von Charles Daumier über den „Wahren Jakob“ oder Simplizissimus bis heute, abgab.

Es waren die 9 Bilder der Provenienz Forschung in der Staatsgalerie Stuttgart deren Herkunft und eventuelle Restitution strittig sind. Der politische Bezug waren der Fund Gurlitt und der Raub der Nazis und Görings bei jüdischen Besitzern. Da konnten wir feststellen, dass wertvolle Bilder für die Nazis nicht entartet waren.

Im Gedenkjahr des spanischen Bürgerkriegs und angeregt von Picassos Guernika haben wir, an Picassos“ Frau mit Hahn“ anknüpfend, den Umgang und die Darstellung von Gewalt bei oft selbst an der Menschlichkeit verzweifelnden Künstlern angeschaut.

Der diesjährige Schwerpunkt liegt in der Ausstellung 175 Jahre Staatsgalerie Stuttgart. Wir wollen den Hintergrund einer Entwicklung des Agrarlandes Württemberg zu einer prosperierenden Industriegesellschaft anhand einiger exemplarischer Bilder aufzeigen.

Unsere politischen Vorgaben setzen wir mit der Kunsthistorikerin Judith Welsch-Koerntgen um. Sie versteht es immer wieder eine passende Bildauswahl darzustellen. Sie ist der Glücksfall für diese Reihe. Inzwischen ist die Gruppe zu der Kunstführung in wenigen Stunden zusammengestellt. Insbesondere durch die hohe Anzahl von Gästen werden wir im November nochmal eine Kunstführung und einen solchen Kennenlerntermin anbieten. Was wohl? - Frauen in der Kunst und Politik- hat bei beiden lange gedauert, bis sie Wahlrecht oder künstlerische Anerkennung fanden.

Miteinander etwas zu planen, etwas zu sehen, darüber zu reden ist der Grundsatz unserer monatlichen Veranstaltungen. Aktuelle Themen diskutiert, wieder eine eigene soziale Meinung gebildet, das ist für uns „Erneuerung“, auch wenn wir das schon viele Jahre so machen.

Für den Vorstand AG Senioren 60plus Stuttgart

Peter Steinhilber,

---
Peter.Steinhilber(at)gmail.com
Telefon:0711/2560492; Mobil: 0176 84382219



Bericht vom Aktionstag in Esslingen: Alter hat Zukunft

Pressemitteilung des KV Esslingen zum Aktionstag der AG SPD 60 plus


Neue AG 60plus im UB Barnim

Am 7. März 2018 hat sich die AG 60plus im Unterbezirk Barnim gegründet. Die Teilnehmer der Gründungsveranstaltung haben unter Mitwirkung des Landesvorsitzenden Frank Kupferschmidt in einer inhaltlich sehr arbeitsreichen Sitzung viele Themen angesprochen, die es zu bearbeiten gilt und wo Position zu beziehen ist.

Das sind insbesondere Fragen zu Pflege und Wohnen im Alter, die Neuausrichtung der Pflegeversicherung, die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum, gesundheitliche Prävention und die Problematik des öffentlichen Nahverkehrs abseits des Berliner Speckgürtels. Weitere sozialpolitische Themen wie Altersarmut, aber auch Fragen zur eigenen Mobilität sind als Themenschwerpunkte aufgegriffen worden.

Die AG 60plus wird sich in die politische Arbeit aktiv einmischen und nach vorn schauen. Sie möchte zeigen, dass mit den Alten in der SPD zu rechnen ist. So wurde als erster Höhepunkt der Aktionstag des Landesvorstandes 60plus zum Thema Pflege in Bernau tatkräftig unterstützt.

Vorstandsmitglieder der neuen AG 60plus im UB Barnim mit ihrem Vorsitzenden Christian Jensen (links


Was läuft schief in der SPD? Zwei Genossinnen, zwei Meinungen

Die eine ist Vorsitzende der Berliner Jusos, die andere Vorsitzende der "AG 60+". Wie blicken die beiden unterschiedlichen Frauen auf ihre Partei? Was muss passieren? Die Antworten sehen sie hier.

http://www.spiegel.de/video/die-zukunft-der-spd-zwei-frauen-zwei-meinungen-video-99018775.html

(Quelle: Spiegel-Online vom 17.07.2018)


Brückenteilzeit beschlossen


Protokoll der Sitzung des AG SPD 60 plus Bundesvorstand am 03. Juni 2018

Kurzprotokoll

Sitzung des AG SPD 60 plus Bundesvorstandes

am Sonntag, dem 3. Juni 2018, 11.00 Uhr,

Berlin, Willy-Brandt-Haus

Anwesend:

Lothar Bindig, Peter Schöbel, Ingrid Reske, Gisela Arnold, Michael Schmidt, Friedhelm Hilgers, Annemarie Pell, Heidemarie Fischer, Jürgen Rischar,

Ehrenvorsitzende Angelika Graf

Volker Edeling, Johannes Gorges

Entschuldigt: Reinhold Hemker
---

Lothar Binding eröffnet um 11.15 Uhr die Sitzung und begrüßt die anwesenden Genossinnen und Genossen. Sein besonderer Willkommensgruß gilt der Ehrenvorsitzenden Angelika Graf und Jürgen Rischar, der nach einer familienbedingten Auszeit seine Vorstandsarbeit wieder aufgenommen hat.

Vor Eintritt in die Tagesordnung verteilt Volker Edeling das Protokoll der Sitzung des Bundesvorstandes vom 13. April 2018. Einwände wurden keine erhoben.

Der Vorstand einigt sich darauf, künftig, wie in der letzten Amtsperiode, nur noch Kurzprotokolle anzufertigen und diese dem Newsletter beizufügen.

TOP 1: Aktuelles

Die Weltpolitik, so Lothar Binding, mache ihm schon große Sorgen und man spüre eine gewisse Nervosität in der Bevölkerung und im politischen Bereich. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten in dieser Situation Antworten und Vorschläge, was zu tun ist. Sprüche und Papiere gebe es allerdings genug.

Es stelle sich auch die Frage, sollen wir als AG 60 plus etwas dazu sagen und wie können wir konstruktiv mit dem umgehen, was nicht gut läuft, ohne in die Gefahr zu geraten, als nörgelnde Rentner angesehen zu werden.

Wir sollten darüber reden, ob wir uns nicht zu folgenden Themen äußern sollten und müssten:

Ø Brückenteilzeit

Ø Reformbedarf bei ALG II

Ø Streichung § 219a StGB (Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche)

Die AG 60 plus könnte damit stärkend und schiebend in die Partei und Fraktion wirken.

Heidemarie Fischer sagt ja zu einer Pressearbeit der AG 60 plus und informiert über einen Antrag der Berliner AsF zur Brückenteilzeit für den Landesparteitag der Berliner SPD.

Auch Jürgen Rischar spricht sich für den Vorschlag aus, aktiv Pressearbeit zu betreiben. Dies könne man nicht alleine den Jusos überlassen.

Michael Schmidt: Wir müssen aber aufpassen, dass wir uns nicht nur mit uns selbst beschäftigen. Ziel muss es sein, die CDU anzugreifen.

Friedhelm Hilgers würde es begrüßen, wenn wir nach jeder Sitzung des Bundesvorstandes eine Presseerklärung herausgeben würden. Außerdem bringt er die Zwangsverrentung als weiteres Thema ins Gespräch.

Angelika Graf hält es für notwendig, dass sich die AG mit den Themen Gesundheit und Pflege beschäftigen muss. Auf die Vorstöße von Jens Spahn müsse man reagieren.

Lothar Binding weist auf die gebildete Arbeitsgruppe hin.

Auch über die zu bildende Kommission „Rente“ der Partei wird diskutiert. Mit der Bildung der Kommission sollte nicht gewartet werden bis die Regierungskommission „Rente“ tagt.

Ingrid Reske berichtet, dass dieses Thema in Rheinland/Pfalz heftig diskutiert wurde.

Nach Auffassung von Friedhelm Hilgers darf bei der Diskussion zum Thema Rente die Konzentration auf die gesetzliche Rente nicht aufgegeben werden.

Lothar Bindung informiert, dass es Fördermittel aus dem Bundesaltenplan gibt. Davon profitiere z.B. die Seniorenunion der CDU. Diese habe zwar eine andere Struktur als die AG 60 plus; aber man könne ja einmal prüfen, ob wir nicht auch davon profitieren könnten.

Heidemarie Fischer entgegnet, dass die Strukturen der Seniorenunion kein Ziel für uns sein können.

Einen derartigen Vorstoß würden bestimmte Kräfte in der SPD begrüßen.

Angelika Graf warnt davor. Einen derartigen Schritt könnte die Partei zum Anlass nehmen, unsere Mittel zu kürzen.

Friedhelm Hilgers weist darauf hin, dass wir den Kampf um eine weitere Existenzsicherung noch nicht gewonnen haben. Wir sollten auch aufpassen, dass wir den Jusos nicht das Bein weghauen. Eine Prüfung könne aber trotzdem erfolgen.

Johannes Gorges berichtet, dass er sich intensiv mit den Förderbedingungen beschäftigt habe. Einzelne Aktionen seien möglicherweise zuschussfähig.

Lothar Binding fasst zusammen, dass eine Prüfung erfolgen werde. Bericht darüber in der nächsten Sitzung.

Der Vorstand hält es für notwendig, dass die Gelder für Bundesvorstand und Bundessausschuss der AG 60 plus angepasst werden an die Leistungen für AfA und AsF. Die Budgets der großen AG´s sollten gleiches Niveau haben.

TOP 2: Berichte

Lothar Bindig berichtet, dass er u.a. an folgenden Veranstaltungen teilgenommen habe:

- Bundeskongress der AfA, 28. April, Nürnberg

- Festakt 30 Jahre Seniorenunion, 20. April, Berlin

- Seniorenfachtagung in Berlin

- Verschiedene Bezirks- und Kreiskonferenzen.

Es folgt ein Kurzbericht über den Bundesparteitag. Fazit: Die Stimmung war besser als die Lage und die Wahlergebnisse.

Peter Schöbel berichtet über den Wahlkampf in Hessen.

Eine Wechselstimmung sei nicht zu erkennen. Die SPD habe es verdammt schwer und eine leichte Resignation bei den Genossinnen und Genossen sei festzustellen.

Die Abhaltung des Bundesparteitages in Wiesbaden habe für den Wahlkampf in Hessen keinen erkennbaren Vorteil gebracht.

Heidemarie Fischer berichtet über die Sitzung des Parteivorstandes am 28. Mai 2018, an der sie als Vertreterin von Lothar Binding teilgenommen habe.

Sie gibt einen Überblick über die Tagesordnung und die Themen, die behandelt wurden und über den Diskussionsverlauf.

Leider sei die vorgegebene Zeit von 2 Stunden für die Themenfülle viel zu kurz gewesen.

Weiterhin berichtet sie, dass der PV 4 Lenkungsgruppen zu folgenden Themen gebildet hat:

- Wachstum, Wohlstand und Wertschöpfung im 21. Jahrhundert

- Die Zukunft der Arbeit

- Ein bürgerfreundlicher Staat, der Schutz und soziale Teilhabe ermöglicht

- Deutschlands Rolle in einer sich rasant verändernden Welt

Volker Edeling ergänzt, dass die Arbeitsgemeinschaften Patenschaften für eines der 4 Themen übernehmen können.

Friedhelm Hilgers regt an, dass sich die AG bemühen sollte, im engeren Kreis der Lenkungsgruppen beteiligt zu sein. (Friedhelm wurde vom Vorstand der AG SPD 60 plus schriftlich als Mitglied der Lenkungsgruppe drei vorgeschlagen, der Vorschlag wurde vom PV nicht aufgegriffen)

Heidemarie Fischer bemerkt, die größte Erneuerung der Partei wäre die Geschlossenheit der Partei.

Michael Schmidt schlägt vor, dass wir die Zusammenarbeit mit den Jusos suchen sollten.

Angelika Graf stellt die Frage, was ist denn eigentlich mit den Vorgängern der Lenkungsgruppen geschehen und was mit ihren Ergebnissen. Man müsse nicht immer wieder neue Papiere schreiben und nicht immer wieder von vorne anfangen.

Peter Schöbel legt nach und fragt, was aus den gut erarbeiteten Papieren, Positionen und Stellungnahmen geworden ist; irgendwie verschwinden sie im Nirwana. Da könne man schon die Lust verlieren.

Wir müssen unsere Ansprüche anmelden, so Angelika Graf weiter, das verlange schon das Selbstbewusstsein der AG, auch dann, wenn keine Erfolgsaussichten bestehen.

Lothar Binding ergänzt, wenn wir gute Vorschläge machen, haben wir auch eine Chance wahrgenommen zu werden.

Friedhelm Hilgers hält dies für einen richtigen Vorschlag.

Wichtig sei es auch, die Rüstungs- und Friedenspolitik wieder zu thematisieren und unsere Positionen

klarzulegen. Er persönlich sei an einer Mitarbeit in der Lenkungssgruppe Soziales/Arbeit interessiert.

Lothar Binding betont, auch für ihn sei die Friedensfrage ein wichtiges Thema, auch ein sehr wichtiges Thema für die AG 60 plus. Nur müsse sich jemand darum kümmern.

Peter Schöbel erklärt sich dazu bereit.

Treffen mit Lars Klingbeil

Lothar Binding berichtet über ein Gespräch zwischen Lars Klingbeil mit Vertreterinnen und Vertreter der Arbeitsgemeinschaften am 23. April im Willy-Brandt-Haus. Thema war dabei die aktuelle und zukünftige Situation der Arbeitsgemeinschaften und ihre Rolle im Erneuerungsprozess.

Die wichtigsten Ergebnisse in der Zusammenfassung:

- An den Arbeitsgemeinschaften wird nicht gerüttelt werden. Eine Abschaffung werde es mit ihm nicht geben

- Mit einer finanziellen Aufstockung der Budgets der AG´s ist nicht zu rechnen

- Parallelstrukturen (z.B. Seniorenrat, Themenforen) werden auf ihre Notwendigkeit überprüft.

- Die AG´s sollen sich aktiv in den Erneuerungsprozess einbringen

- Eine satzungsmäßige Verankerung der Teilnahme der AG´s an den Sitzungen des Parteivorstandes wurde nicht zugesagt – Diskussion evtl. in zwei Jahren, wenn die Satzung erneut geändert wird.

- Es wurde angeregt, das Know-How der AG´s in die Regierungsarbeit mit einzubeziehen

- Die Außenwahrnehmung der AG´s soll verstärkt werden

- Zugriff auf Wissen und Fachabteilungen des WBH muss verbessert werden.

Friedhelm Hilgers vertritt die Meinung, dass wir die Aufhebung des Seniorenrates anstreben sollten.

Ohne Ergebnis wird diskutiert, ob die AG 60 plus einen eigenen Presseverteiler aufbauen sollte.

Was die Darstellung der AG´s im Vorwärts anbelangt, ist ein Gespräch mit der Redaktion geplant.

Weiter wird angeregt, künftig auch hin und wieder Minister in die Sitzungen des Bundesvorstandes einzuladen.

BAGSO

Lothar Binding dankt Annemarie Pell für die glänzende Organisation des dreitägigen Info-Standes

Annemarie Pell berichtet, dass der Stand stets gut besetzt war und es auch genügend Gesprächsstoff gegeben habe.

Dabei habe es auch viel Kritik an der Partei gegeben.

Vorwiegend sei es um folgende Themen gegangen:

- Mangelnde Kommunikation

- Bedingungsloses Grundeinkommen

- Kein Angebot „Digitales für Ältere“

- Europa

- Bezeichnung der Arbeitsgemeinschaft (60 plus)

Volker Edeling weist darauf hin, dass die Parteischule ein Angebot für das Thema „Digitales“ hat. Da könnte man eine Kooperation anstreben.

Michael Schmidt berichtet über ein Projekt „Förderung der Medienkompetenz in Mecklenburg/Vorpommern“.

Friedhelm Hilgers spricht das Thema an „digitale Medien auf dem Lande“ an. In den nächsten 8 – 10 Jahren werde noch ein großer Teil der Menschen offline sein. Die Partei müsse dafür sorgen, dass auch dieser Teil Informationen erhalte.

Angelia Graf berichtet, dass sich die Orga-Kommission auf ihre Initiative mit diesem Thema beschäftigt.

Volker Edeling weist darauf hin, dass nicht alle Informationen, die über das Internet verbreiten werden, mit der Post versandt werden können.

Aktionstag

Heidemarie Fischer berichtet, dass sich der LV Brandenburg ausdrücklich für das gute Material zum Aktionstag bedankt habe.

Lothar Binding wird zur nächsten Sitzung einen Vorschlag für den künftigen Aktionstag vorlegen.

Arbeitsgruppe Gesundheit

Ingrid Reske berichtet über die erste Sitzung der Arbeitsgruppe Gesundheit.

Folgendes Verfahren ist vorgesehen:

1. Stoff- und Themensammlung

2. Konzentration auf die wichtigsten Themen (nicht alle kann man behandeln)

3. Einbindung und Diskussion mit Experten

4. Beteiligung der Landesverbände

5. Behandlung im Bundesausschuss (mit Arbeitsgruppen)

6. Antrag für Bundeskonferenz

TOP 3: Newsletter

Volker Edeling informiert, dass der nächste Newsletter in einem neuen Format erscheinen wird.

Für den neuen Newsletter sind u.a. folgende Themen vorgesehen:

- Vorstellung des Bundesvorstandes oder Link zur Homepage

- Bericht BAGSO

- Berichte aus den Landesverbänden

- Protokoll der letzten Sitzung

- Reform ALG II

- Resolution Brückenteilzeit

- Materialbestellung

- Jahrestreffen (Reiseservice)

TOP 4 Facebook

Johannes Gorges gibt Hinweise und Empfehlungen über den Umgang und die Arbeit mit Facebook.

Immer nur als Privatpersonen posten, nicht als AG.

Beim Bundesvorstand soll dies auf wenige Personen reduziert werden.

Meldungen an Michael und Johannes senden.

TOP 5: Ostkonferenz

Peter Schöbel berichtet, dass seine Bemühungen, Kontakte aufzunehmen, bisher erfolglos waren.

Leider habe er keine Rückmeldungen erhalten.

Lothar Binding schlägt vor, in Erfurt eine Konferenz anzuschieben, zu der auch Berlin und Brandenburg eingeladen werden. Die Einladung erfolgt durch den Bundesvorstand.

TOP 6: AG-Gründungen, Kurzpapier

Friedhelm Hilgers berichtet, dass man sich zunächst einmal einen Überblick über die Situation in den Gliederungen vor Ort machen müsse.

Dies werde die Grundlage für weitere Planungen

Dazu werde es einen Brief an die Landes- und Bezirksvorsitzenden geben. Den Text habe Volker Edeling vorliegen.

TOP 7: Neue Datenschutzgrundverordnung

Johannes Gorges informiert über die neue Datenschutzgrundverordnung

TOP 8: Termine und Verschiedenes

Bundesausschuss: 18. Und 19. September

Schwerpunkt: Zukunftswerkstätten. Reinhold Hemker bereitet vor. Abstimmung evtl. durch Telefonkonferenz.

Bundesvorstand: Dezember 2018

Friedhelm Hilgers informiert über eine geplante Satzungsänderung in NRW. Dabei soll die Zahl der stellvertretenden Landesvorsitzenden von 4 auf 5 erhöht werden, wobei den Jusos das Vorschlagsrecht für einen der 5 Stellvertreter eingeräumt werden soll. Diesen Vorschlag halte er für rechtlich zweifelhaft und diskriminierend und das könne man so nicht hinnehmen. Nichts gegen eine Erweiterung, aber keine Bindung.

Der Bundesvorstand gibt der AG 60 plus NRW volle Rückendeckung gegen diesen Vorschlag mit aller Kraft vorzugehen.

Gisela Arnold mahnt die Bildung der vom Bundesparteitag beschlossenen Kommission „Rente“ an.

Hinsichtlich der Kritik aus NRW an der Zahl der Sitzungen des Bundesausschusses schlägt Volker Edeling eine Telefonkonferenz mit den Bezirks- und Landesvorsitzenden vor.

Dem wird zugestimmt.

Der Vorsitzende schließt um 14.55 Uhr die Sitzung.

Protokoll: Jürgen Rischar