Liebe Genossinnen und Genossen,
es ist fast schon Routine geworden, sich friedliche Weihnachten und Frieden im neuen Jahr zu wünschen. Aber denken wir an jene Menschen im Krieg, für die Frieden gegenwärtig unerreichbar scheint?
Es ist fast schon Routine geworden, sich alles Gute zu Weihnachten und für das neue Jahr zu wünschen. Aber denken wir an jene Menschen, die in Armut leben und unter der Klimakrise leiden, für die alles Gute unerreichbar scheint?
Wir können froh sein, eine neue Regierung zu haben – mit einem Zukunftsprogramm zur Rettung des Klimas, zur Überwindung von Armut und Altersarmut, zur Schaffung neuer Arbeitsplätze – eine Regierung, die nicht wegschaut und den Weg zum Frieden sucht. In einer Zeit, in der alle Halteseile internationaler Politik, Völkerrecht, Friedensverträge, Menschenrechte, Diplomatie, gekappt wurden, ist das eine schier unlösbare Aufgabe.
Wir hören Kritik von allen Seiten aus der Opposition. Mal gibt es zu wenig Gespräche, mal zu viele – jedenfalls stets mit den falschen Staatenlenkern. Mal werden zu wenige Waffen geliefert, mal zu viele – jedenfalls sind es die falschen Waffen. Mal sind die Sanktionen zu heftig, mal zu milde – jedenfalls kommen sie zu früh und zu spät.
In Anlehnung an einen Gedanken, den Theodor W. Adorno formuliert hat: „Es gibt kein richtiges Leben im falschen“, fragen wir: Gibt es das Richtige im Falschen?“ oder umgekehrt: Gibt es das Falsche im Richtigen?
Das Richtige im Falschen
Wenn jemand auf dem falschen Weg ist, in die falsche Richtung geht – klimazerstörender Einsatz von Kohle, Öl, Gas, menschheitsgefährdender Einsatz von Uran, Löhne, die nicht zum Leben reichen, Steuern, die Reiche reicher und Arme ärmer machen – mag er stets die ideale Geschwindigkeit wählen, jeden Umweg vermeiden, schon gar nicht anhalten, um nachzudenken, es soll zügig und entscheidungsfreudig vorangehen – alles Richtige führt zum falschen Ziel.
Das Falsche im Richtigen
Auch wer auf dem richtigen Weg ist, in Richtung Frieden, soziale Gerechtigkeit, Umwelt- und Klimaschutz, kulturelle Vielfalt, Sicherheit, gute Arbeit – wird Fehler nicht vermeiden können. Mal geht es zu schnell, mal zu langsam, mal verirrt man sich auf einem Umweg, geht vielleicht sogar kurzfristig in die falsche Richtung, aber man kennt und sucht schließlich den richtigen Weg in die richtige Richtung.
In einer Zeit, in der unsere Erfahrungen keinen Halt bieten können – vielleicht hat dies zum Begriff der Zeitenwende geführt – ist es besonders wichtig, tagesaktuelle Einzelentscheidungen mit Blick auf den richtigen Weg zu bewerten. Und wer dabei Nachdenklichkeit mit Zögerlichkeit übersetzt, sollte sich erinnern, dass Nachdenken Denken ist.
Wir wissen, dass unser Weg „Wandel durch Annäherung“ auch in Zukunft der richtige Weg ist und unser Ziel „Frieden schaffen ohne Waffen“ weiterhin gilt – auch wenn Deutschland schwere Verteidigungswaffen gegen einen brutalen Angreifer in die Ukraine liefert. Wir sind froh, dass unsere Regierung dabei nicht eilfertig Waffen liefert, dass sie sich international abstimmt und darauf achtet, keine Kriegspartei zu werden. Humanitäre Hilfe und die Aufnahme von Geflüchteten sind das Gebot der Stunde.
Mit dieser abwägenden Politik folgt unsere Regierung weder den Rechtsextremen auf der Seite der Kriegstreiber noch denen, die leichtfertig von radikalem Pazifismus auf die Lieferung schwerer Waffen in Kriegsgebiete umschalten.
Wir sehen, wie wichtig es ist, gerade in Kriegszeiten einen klaren Kompass und eine Vorstellung von der künftigen Richtung zu haben.
Unsere Überzeugungen, unsere Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, sind die Basis unseres politischen Engagements. Wir sehen immer wieder Menschen, auch in Parlamenten, die sich auf den Rücken vieler Schwachen stark machen und deren Egoismus unsere ethisch-moralischen Grundsätze im Weg stehen. In diesem Sinn wollen wir im Wege stehen, uns vor die Schwachen stellen, ihnen zugewandt.
Mit diesen Gedanken möchten wir Euch für Euer Engagement danken – zu Hause, in der Region, im Bundesvorstand, in den Landes- und Bezirksvorständen der AG SPD 60 plus, in der SPD. Und Danke für Eure Solidarität, gepaart mit Fehlertoleranz ohne die unsere Arbeit nicht möglich wäre.
Erneut sind wir hoffnungsvoll, dass im nächsten Jahr wieder halbwegs „normale“ Verhältnisse eintreten.
Wir wünschen Euch alles Gute in 2023 und zuvor einige geruhsame und schöne Weihnachtsfeiertage.
Liebe Grüße,
Lothar Binding, Gerlinde Böttcher-Naudiet, Friedhelm Hilgers, Ingrid Reske, Gisela Arnold, Frank Kupferschmidt, Heinz Oesterle, Susanne Pape, Norbert Theobald, Marie-Jeanne Zander