Aktuelles

Gedanken zum Jahreswechsel 2023/2024

Liebe Genossinnen und Genossen,

wenn ich an das kommende Jahr denke – oft wünschen wir uns fast schon routinemäßig, ein friedliches, erfolgreiches… neues Jahr – möchte ich diesmal beim Wunsch nach Frieden etwas innehalten:  Bei all dem Leid in der Welt müssen wir uns – neben der Forderung, die Waffen niederzulegen und zu verhandeln – auch die Zuversicht auf eine bessere Zukunft und Hoffnung auf Frieden bewahren.

Katarina Barley als Verantwortliche der SPD für die EU gewählt

Katarina Barley wird die SPD im kommenden Jahr als Spitzenkandidatin in die Europawahl führen. Welche Themen ihr dafür am Herzen liegen, skizziert sie auf der Vorstandsitzung der AG 60plus auf dem SPD-Bundesparteitag. „Ich freue mich auf den Wahlkampf mit euch“, so Barley. Vorher wurde sie mit 92,2 Prozent als Europabeauftragte in den Parteivorstand der SPD wiedergewählt. Barley wird unsere Partei somit als Spitzenkandidatin im kommenden Juni in die Europawahl führen. Ende Januar ist ihre Nominierung geplant.

SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich auf dem Messestand der SPD 60plus

Frank Kupferschmidt aus Potsdam und Heinz Oesterle aus München begrüßten Mützenich vor dem Glücksrad der AG. Inhaltlich ging es um den Rechtsruck in Deutschland. Mützenich bezeichnet Thüringens AfD-Chef Bernd Höcke als einen „Propagandaleiter“, der eine erhebliche Gefahr für Deutschland sei. Außerdem setzt er sich für Diplomatie und Friedensverhandlungen in der Ukraine ein. Während er in der Debatte über diesen Krieg von der FDP zum Teil scharf kritisiert und auch als „Russland-Freund“ beschimpft wurde, bekam er auf dem Parteitag Applaus. Es war eine gute Gelegenheit der Partei seit der Bundestagswahl, sich gemeinsam ihrer Werte einer Friedenspartei zu versichern.

Viel los auf dem Messestand der Arbeitsgemeinschaften

Schon am ersten Tag des Parteitages war viel los auf unserem Stand der Arbeitsgemeinschaften. Direkt zu Anfang organisierten die AfA mit ihrer Bundesvorsitzenden Cansel Kiziltepe, Senatorin für Arbeit und Soziales des Landes Berlin ein großes Treffen, an dem auch Lothar Binding teilnahm. In einem Antrag setzten sie sich für eine Vertretung der Arbeitsgemeinschaften in den Parteivorständen ein.

Mehr Demokratie wagen

Der Bundesvorsitzender, Lothar Binding und unser Landesvorsitzender, Rainer Arnold referierten über den Krieg in der Ukraine, Waffenlieferungen, Diplomatie, einen Waffenstillstand zwischen der Ukraine und Russland sowie über die Frage, kann es ein friedliches Europa mit oder ohne Putin geben.

Wir alle wollen Frieden! Aber wir kommen wir dahin? Im Kreml regieren nur die Feinde der Demokratie. Von Ute May

Konferenz zur Gegenwart und Zukunft der EU-Politik für ältere Menschen

In den letzten Jahren hat die Europäische Union (EU) ehrgeizige und wirksame politische Maßnahmen ergriffen, um auf die Herausforderungen zu reagieren, denen ältere Menschen in ihrem täglichen Leben begegnen.
Dies ist ein sehr aktuelles Thema: Im Jahr 2070 werden schätzungsweise 30 % der Bevölkerung 65 Jahre oder älter sein (gegenüber 20,3 % im Jahr 2019), und die Zahl der Pflegebedürftigen wird von 30,8 Millionen im Jahr 2019 auf 38,1 Millionen im Jahr 2050 steigen.
In diesem Zusammenhang hat die EU auch Fortschritte bei der Verabschiedung von Maßnahmen zur Verhinderung der Ausgrenzung älterer Menschen und zur Förderung ihrer Einbindung in das Produktionsgefüge gemacht; es bleibt jedoch noch viel zu tun.

60 plus Saar wählt neuen Vorstand

Der Saar-Landesvorstand hatte zu einer Landeskonferenz in die RAG-Repräsentanz nach Ensdorf eingeladen. 57 Delegierte aus den Landkreisen waren diesem Ruf gefolgt. Nach fast 18 Jahren an der Spitze der AG 60 plus in der SPD Saar trat Jürgen Rischar nicht mehr für den Vorsitz an. Mit dem Ausscheiden weiterer Vorstandsmitglieder, darunter Rischars Stellvertreter und langjährige Geschäftsführer der SPD Saar, Rudi Strumm, stand eine „Zeitenwende“ an.

Die SPD nimmt Migration ernst, die CDU redet nur drüber!

Die AG SPD 60plus Rhein-Neckar traf sich Anfang November wieder zu ihrem Monatstreffen. Dr. Walter Manske begrüßte die Anwesenden bei Kaffee und Kuchen. Der Bundesvorsitzende Lothar Binding nahm Stellung zur aktuellen Bundespolitik. Es entwickelte sich während seines Vortrages eine muntere Diskussion. Im Kern ging es in der Sitzung um wichtige Themen wie: Friedenspolitik in Kriegszeiten, Migration und Sozialpolitik.

AG SPD 60 Plus EU-Kommission plant altersdiskriminierende Fahrtauglichkeitsprüfung

Der Entwurf der EU-Kommission zu einer 4. Führerscheinrichtlinie enthält eine Fahrtauglichkeitsprüfung ab einem Alter von 70 Jahren – unabhängig von der Fahrtauglichkeit. Das ist sowohl in der Sache nicht sinnvoll als auch Altersdiskriminierung kritisieren der Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus Lothar Binding und die NRW-Landesvorsitzende der AG 60plus Marie-Jeanne Zander.

Lothar Binding bei den Verdi-Seniore*innen in Kirkel

Im Gespräch mit dem Bundesvorsitzenden der SPD 60 plus mit dem Bundessenior*innenvorstand von ver.di in Kirkel, der sich aus Vertreter*innen der Landesbezirke zusammensetzt, zeigte sich schnell, wie groß der inhaltliche Durchschnitt bei den Zielen, wie ähnlich die Interessen, wie vergleichbar die Probleme sind und wie wichtig es ist, sich auch um die großen Themen Frieden, Bildung, bzw. lebenslanges Lernen, Umwelt- und Naturschutz, Pflege, Armut, Einsamkeit und Diskriminierung zu kümmern.