Aktuelles

Gespräch am Gartenzaun

Die SPD in Nordwestmecklenburg wird mit 22 Frauen und 34 Männern in den bevorstehenden Kommunalwahlkampf ziehen.

Gespräch am Gartenzaun - der Patriot liebt sein Vaterland, der Nationalist verachtet die Vaterländer der anderen (in Anlehnung an Johannes Rau). Lothar Binding im Wahlkampf an der Ostsee.

Teilhabe der Älteren im Mittelpunkt

Bei einer Veranstaltung, zu der der Bundesvorstand der AG SPD 60plus eingeladen hatte, stand die Frage im Mittelpunkt, welchen Beitrag die Digitalisierung zur Teilhabe der älteren Menschen und zur Vermeidung von Einsamkeit leisten kann. Die Veranstaltung war gut besucht, vor allem von Mitgliedern aus Berlin und Brandenburg, aber auch darüber hinaus. Zusätzlich waren Vorträge und Diskussionen auch online zu verfolgen.

Rente - das Maß ist voll

Presseerklärung

Christian Lindner ist sogar unfähig, wenigstens die Probleme zu lösen, die wir ohne ihn gar nicht hätten. Oder anders: das Maß ist voll. Für die Vergangenheit in der ungerechten Rentenüberleitung, für die Gegenwart durch fehlenden Inflationsausgleich, und nun auch für die Zukunft in Lindners Blockade, das Rentenniveaus wenigstens zu stabilisieren.

CDU-Antrag: Taurus in die Ukraine

Deine Rede vom 15. März 2024, anlässlich des CDU-Antrags Taurus an die Ukraine zu liefern...                     

Lieber Rolf, der Bundesvorstand der AG SPD 60 plus hat auf seiner letzten Sitzung das Bedürfnis zum Ausdruck gebracht, Dir ausdrücklich für Deinen Einsatz, zur Bewältigung der Konflikte in der Welt immer wieder diplomatische Initiativen und Verhandlungen einzufordern, zu danken. Auch wir halten die Tendenz, militärische Konflikte unablässig mit immer mehr und wirkungsvolleren Waffen lösen zu wollen und dabei immer größere Risiken für den Weltfrieden einzugehen, für verhängnisvoll.

SPD-Bensheim: Politik unterhaltsam und verständlich vermitteln

Bensheim / Hessen. Am Ende dankte Jürgen Kaltwasser für einen ebenso „kurzweiligen, wie profunden Vortrag“, was von den Teilnehmern der Diskussionsveranstaltung mit kräftigem Applaus bestätigt wurde. Im Vorfeld der Europawahl hatten die SPD den Bundesvorsitzenden der AG 60 plus, Lothar Binding aus Heidelberg, eingeladen.

Binding, der nach 23 Jahren im Bundestag 2021 nicht mehr kandidierte, genießt unter Parteigenossen Kultstatus, denn seine Reden und Erklärungen als SPD-Finanzpolitiker sind legendär, erinnert der frühere Geschäftsführer und Generalsekretär der hessischen SPD Norbert Schmitt daran, wie Binding mit dem Zollstock die Finanzbewegungen erklärte. Den hatte er am Montag in Bensheim nicht dabei, aber er verstand es auch ohne sein Markenzeichen, Politik nicht nur verständlich, sondern auch unterhaltsam zu verdeutlichen.

SPD-Fachgespräch in Mannheim zur Zukunft der kommunalen Altenhilfe

Wie können in allen Landesteilen, insbesondere auch in strukturschwachen Regionen, gute Lebensbedingungen für ältere Menschen sichergestellt werden? Das war die zentrale Frage einer Fachtagung, die die AG SPD 60 plus in Mannheim veranstaltete. Die Sozialdemokraten hatten dazu Parteimitglieder aus, Hessen, Saar, Bayern, Reinland-Pfalz und Baden-Württemberg eingeladen. Das Fachgespräch knüpfte an die Ergebnisse des Achten Altenberichts der Bundesregierung, sowie den grundgesetzlichen Auftrag der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse an §71 SGB XII.

Ohne Europa ist kein Staat zu machen

Die Vorsitzende der AG SPD 60 plus Marburg, Dr. Theresia Jacobi, hatte den Bundesvorsitzenden der AG SP 60 plus, Lothar Binding, zum Thema „Ohne Europa ist kein Staat zu machen“ eingeladen und freute sich, auch den neuen SPD-Landesvorsitzenden Sören Bartol (MdB) begrüßen zu dürfen.

Lothar Binding zur Europapolitik

Was nach Kaffee und Kuchen aussieht, ist in Wahrheit intensive Diskussion über Europapolitik, Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik, jedenfalls in Heidelberg. Die SPD hatte zum politischen Nachmittag den Bundesvorsitzenden der AG SPD 60 plus Lothar Binding eingeladen, um sich über die Bedeutung der Europäischen Union bzw. der Europapolitik für die Menschen in der Stadt auszutauschen.

SPD 60plus Bundesvorstand diskutiert SPD-Klausurtagung

Die SPD-Klausurtagung ist noch nicht lange vorbei, da diskutiert der Bundesvorstand 60plus die vorgelegten Beschlüsse. Freitag und Samstag diskutieren die Mitglieder des Parteivorstandes über die wichtigsten Aufgaben des neuen Jahres. Zum Auftakt machten die SPD-Vorsitzenden Druck und schlossen ein AfD-Verbotsverfahren nicht aus. Der Stellv. Bundesvorsitzende Friedhelm Hilgers war als Delegierter der Arbeitsgemeinschaft anwesend und berichtete in einer Videokonferenz über das vergangene Wochenende.

Klausur des SPD-Parteivorstandes in Berlin

Die SPD-Spitze schließt auf ihrer Klausurtagung ein AfD-Verbotsverfahren nicht aus. Das sei "eine klare Option" zur Verteidigung der Demokratie.

Am Abend traf der stellv. Bundesvorsitzende der SPD 60plus Friedhelm Hilgers in der hamburgischen Landesvertretung den Juso Vorsitzenden Philipp Türmer. Wichtig war ihnen die Debatte „Demokratie stärken“ und besonders eine klare Haltung zu einem AfD Verbotsverfahren. Für ein solches zeigte sich die SPD-Spitze offen - knüpft einen solchen Schritt aber an weitreichende Voraussetzungen. In einem Beschluss des SPD-Parteivorstands heißt es: „Für uns steht außer Frage: Die AfD ist eine rechtsextremistische Partei, die von völkischer Ideologie durchdrungen ist und die die Demokratie bedroht.“